Das Prüf- und Moderationsverfahren ist ein mehrstufiges Verfahren bei der Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsvorhaben bzw. für Bauleitplanverfahren für großflächigen Einzelhandel. Ziel des Prüf- und Moderationsverfahrens ist eine Abstimmung von Einzelhandelsvorhaben auf die Ziele des Interkommunalen Entwicklungskonzeptes.

I

Vorprüfung

Die Vorprüfung ermittelt, ob für ein Vorhaben Baurecht besteht oder nicht. Besteht Baurecht, so ist das Vorhaben kein Gegenstand der interkommunalen Abstimmung.

Konformität mit Standortatlas

Im zweiten Schritt wird geprüft, ob das Vorhaben mit den geführten Sortimenten am Planstandort grundsätzlich zulässig ist oder nicht. Wenn nicht, ist das Vorhaben nicht interkommunal abstimmbar.

Prüfung Aufgreifschwellen

Entspricht das Vorhaben dem Standortatlas, wird geprüft, ob die Dimension des Vorhabens (Verkaufsfläche) eine weitere Beratung notwendig macht. Liegt das Vorhaben oberhalb der Aufgreifschwellen, beginnt die Beteiligungsphase. Liegt es darunter, ist es interkommunal abgestimmt.

Beteiligungsphase

In der Beteiligungsphase haben die Beteiligten 4 Wochen Zeit, zu einem Vorhaben, das die Aufgreifschwellen überschreitet, Stellung zu nehmen. Gehen keine negativen Stellungnahmen ein, ist das Vorhaben interkommunal abgestimmt, sonst beginnt das Moderationsverfahren I.

V

Moderationsverfahren Stufe I

Im Moderationsverfahren I soll im Rahmen einer Beteiligtenversammlung eine Einigung zu einem Vorhaben erzielt werden, für das innerhalb der Beteiligungsphase ein negatives Votum einging.

Moderationsverfahren Stufe II

Moderationsverfahren II beginnt, wenn  im Moderations-verfahren I keine Einigung erzielt werden konnte. Bestandteil des Mod II ist ein extern erstelltes Verträglichkeitsgutachten. Kann auch in Mod II keine Einigung erzielt werden, ist das Vorhaben nicht interkommunal abgestimmt. Die Ansiedlungskommune erhält ein negatives Votum der Besonderen Arbeitsgemeinschaft.

 

 

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